2017-09-24

FPÖ für verbindliche Volksabstimmungen ab 100.000 Unterschriften !

Diese Entwicklung sollte Herr und Frau Österreicher Mut machen:
Die FPÖ will echte politische Mitsprache nach dem Erfolgsmodell Schweiz einführen.
 Wollt Ihr Freiheit oder Herrschaft?
Die Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild ist das Gegenteil von jeder Herrschaft.

Als Bedingung für eine Koalition nannte der FPÖ-Chef mehr direkte Demokratie. So soll etwa ab 100.000 Unterschriften eine Volksabstimmung erzwungen werden können. Das Ziel dabei: mehr Durchsetzungsgewalt für die Bevölkerung. Er denke dabei unter anderem an eine Abstimmung über das EU-Kanada-Handelsabkommen CETA.

(Quelle: ORF )

***


FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat nach seiner Aussage, Großbritannien werde nach dem Brexit "wahrscheinlich" besser dastehen als vorher, auch eine "rote Linie" in Bezug auf die EU-Mitgliedschaft Österreichs gezogen. "Eine Aufgabe der österreichischen Souveränität und Neutralität kommt für uns nicht infrage und stellt eine rote Linie dar", sagte Strache am Dienstag.

http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Strache-Wirbel-um-Brexit-Sager/301247904

4 Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Wahlkriterien!



Parteien die für den ungezügelten Freihandel (Ceta etc.) sind und damit den Bauern den Rest geben, Parteien die Klimaveränderung nicht bekämpfen wollen und damit diese Katastrophe unumkehrbar machen, (Co2 Abgabe), die für Atom sind (und den Strom aus Atomkraftwerken drei mal so hoch bezahlen wollen als Wasserkraft), die die Gentechnik fördern indem sie Millionen Tonnen von Gensoja legal zum Import und zur Fütterung frei geben, Parteien die für die weitere Zulassung von Glyphosat stimmen,(auch wenn es Krebs und Missbildungen verursacht) sollten wir wegen grob fahrlässiger Vernichtung unserer Lebensgrundlagen tunlichst die Wählbarkeit aberkennen.



Parteien die uns nicht klar ja oder nein sagen und in Brüssel immer für die Konzerne stimmen, sind überflüssig, brauchen wir nicht mehr.



Bei dieser Gelegenheit vielen Dank für Veröffentlichung der Greenpeaceumfrage bezüglich Glyphosat.

Nur Kurz, ÖVP und Strolz, Neos haben sich nicht gegen Glyphosat ausgesprochen. Warum denn nicht? Die Landwirte brauchen es nicht (nur 3 % des Verbrauches geht in die Landwirtschaft) und die Wissenschafter warnen dringend vor Krebs. Verbieten kann nur der Politiker, wer denn sonst?

Mehr als 50 % der Bevölkerung haben Glyphsosat schon nachweislich im Urin, im Bier und wer weiß wo sonst noch überall.

Nur die EFSA (die Gesundheitsbehörde de EU) und die Kommission haben die Ungefährlichkeitsargumentation von Monsanto übernommen (wörtlich abgeschrieben) statt selbst zu prüfen und beharren auf einer weiteren Zulassung um zehn Jahre. Ein Skandal ersten Ranges. Solch eine Behörde gehört zum Teufel gejagt und geschlossen. Sie zerstört das Grundvertrauen in die EU.



Zu dieser Frage wäre eine Volksabstimmung wieder sehr nützlich. Aber diese würde die Macht der Kommission schwächen und deshalb gibt es diese nicht.



Volker@helldorff.biz. 9111 Haimburg Unterlinden 9

Die Intelligente Steuer:

Wirkt gegen die Klimaveränderung und schafft Arbeitsplätze.



So viele Probleme der EU ließen sich mit einer intelligenten Steuer lösen,

Aufkommensneutral und höchst effizient. Wenn die EU Politiker überfordert sind solch eine intelligente Steuer zu beschließen, könnten sie sich durch eine Volksabstimmung wunderbar hinter das Volk stellen.



Anonym hat gesagt…

Beispiele:

1.) Wenn uns die Plastiksackerln ärgern, weil sie 100 Jahre das Meer verunreinigen, kein Problem, so beschließen wir eine Steuer von 1 Euro pro Sackerl. Und die Sackerln werden rapide weniger werden.



2.Hilft dem Klima:

Warum verlangen wir nicht von allen Produzenten gleichmäßig, pro Tonne Co2 einen realistischen jedes Jahr höheren Betrag und die Co2 Ausstoße würden sich in kurzer Zeit gewaltig verringern. Der jetzige Handel mit Zertifikaten und die Gratisverteilung hat sich nicht bewährt.



Warum bekommen die Flugzeuge und Schiffe noch immer den Treibstoff steuerfrei? Da wird gejammert, wenn der Ölpreis sinkt. Warum verwenden wir nicht die Differenz für die Förderung der alternativen Stromanlagen? Der Treibstoff an den Tankstellen würde gleich

bleiben und es würde auf einmal viel Geld für Alternativen vorhanden sein.



3.)Vollbeschäftigung: Warum Lohnnebenkosten von über 100 %. ?



Hohe Lohnnebenkosten sind eine sehr effektive Art die Arbeitslosigkeit zu fördern.

Belasten wir doch die "nicht nachwachsenden Rohstoffe" und entlasten wir in gleicher Höhe, die Löhne, wohl gemerkt: aufkommensneutral, dann werden automatisch Rohstoffe gespart und viel mehr Menschen können beschäftigt werden, denn die Arbeitskraft kostet dann ja nur noch die Hälfte.

Man könnte z. B.: jedes Jahr 10 % der Lohnnebenkosten umschichten, dann wären wir in 10 Jahren lohnnebenkostenfrei. Auch Schwarzarbeit gibt es dann nicht mehr. Es würde sich wieder vielmehr lohnen die gebrauchten Maschinen zu reparieren, statt wegzuwerfen. Das spart Rohstoffe und Geld. Viele Bürger würden sich wieder zusätzliche Arbeitkräfte leisten, weil sie diese nun viel leichter bezahlen könnten.



Anonym hat gesagt…

4.) Strom in Hülle und Fülle.



Lassen wir doch bei alle kleineren Stromproduzenten, die in das Netz einspeisen, die Stromzähler vorwärts und rückwärts laufen. Die Zähler können das, man braucht sie nicht einmal auszuwechseln. Heute wird der kleine Stromerzeuger damit bestraft, dass er für seinen Strom gleichmäßig wenig bekommt (ca. 4 Cent) , aber wenn er diesen Strom dann 3 km weiter entfernt in seinem Betrieb verwenden will, muss er wegen der viel zu hohen Netzgebühr, ca. das Dreifache zahlen.(15 Cent) Die großen Stromerzeuger zahlen ja auch keine Netzgebühr: Die Netzgebühr die zahlen üblicherweise die Stromkunden. Wohl gemerkt, das Stromnetz wird durch mehr Anbieter nicht mehr, sondern weniger belastet.

Der Gipfel der Unvernunft ist wohl, dass die EU beschlossen hat den Atomstrom in England im neuen Atomkraftwerk Hinckle Point, mit 11 Cent, dem dreifachen Tarif im Vergleich zu

3.4 Cent für Wasserkraft, zu belohnen.









5.) Die Bankentransaktionssteuer:

Die Zockerei der Banken und Konzerne haben uns die Finanzkrise gebracht. Eine Transaktionssteuer von nur 1 % könnte Wunder wirken und Milliarden lufreiren. Und es träfe bestimmt keinen Armen. Denn zocken und Milliarden verwetten tun nur Reiche und Superreiche.



6.) Deckelung der Höchsteinkommen.

Wenn man liest das 31 Manager der österreichischen Banken mehr als 1 Million EU im Jahr bekommen, dann werde ich zornig. Der Bankdirektor Profumo der 42 Millionen Abfertigung bekam etc,

Alles was über eine Million pro Jahr ist, finde ich unzumutbar und sollten diese Beträge gnadenlos weggesteuert werden und dort verteilt werden wo am wenigsten verdient wird. Warum darf ein Fußballer 40 Millionen verdienen und diese dann in einem Steuerparadies transferieren ? Warum darf ein Fußballverein gar 240 Millionen für den Kauf eines Spieler bezahlen?

Die Banken sollen gezwungen werden die Höchstgehälter Ihrer höchsten Manager offen beim Bankeneingang offen zu legen. So wüsste der Kund wenigsten was für ein Gaunerei er da unterstützt und könnte solche Banken meide.



7.) Die Austrocknung der Steuererhinterziehungsparadiese.

Panama, Malta, Jungferninseln etc. Die Registrierkasse sollte bei den Großverdienern alle Einnahmen erfassen wo sie eingenommen werden und mit einem bestimmten Steuersatz, ohne Ausnahme abkassiert werden. Die Registrierkasse bei den Marktfahrern vorzuschreiben, die ein paar Brote verkaufen scheint mir eher kleinlich.

volker@helldorff.biz 9111- Haimburg, Unterlinden 9

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Ärzte, Bauern und Juristen für gentechnikfreie Nahrung
Dipl. Ing. Volker Helldorff
Unterlinden 9
A-9111 Haimburg

M: 0043 (0) 676- 729 30 82
F: 0043(0)4232 / 7114 - 14
E: volker@helldorff.biz

Anonym hat gesagt…

http://www.allesroger.at/artikel/das-andere-gesicht-des-sebastian-kurz