2014-06-04

Frieden statt US/EU-Kriegsgefahr




Obama warnt Russland, "Wer einen Verbündeten angreife, greife alle an", sagte Obama und  EU-Spitzenpolitiker applaudieren, es wird mir übel. Erstmals seit 16 Jahren kamen die G7 ohne Russland zusammen.

Jean Monnet

Zentral für die aktuelle Entwicklung ist die Person von Jean Monnet, dessen Wirken heute als Schlüssel für das Verständnis der Euro-Krise betrachtet werden kann. Nach seinen Vorstellungen sollten die Nationen Europas – Schritt für Schritt – zu einer immer «engeren Union», das heisst zu einer Art Bundesstaat, zusammengefügt werden. Dieses Konzept folgte – wie heute in der Schweiz zugängliche Dokumente zeigen – der strategischen Planung der USA nach dem Zweiten Weltkrieg.
Jean Monnet lebte mehr als zwanzig Jahre in den USA und pflegte hier enge Kontakte zur wirtschaftlichen und politischen Führungselite. Er übte in der Finanzbranche wichtige Funktionen aus. Er war Vizepräsident einer Grossbank und gründete selbst eine eigene Bank. Im Zweiten Weltkrieg arbeitete er in hoher Position in der amerikanischen Kriegswirtschaft. Er war eng befreundet mit dem späteren amerikanischen Aussenminister John Foster Dulles.

Welche Antworten gibt das Europa-Modell der EFTA?

Die EFTA ist ein Vertragswerk, das die Souveränität der beteiligten Nationen bewahrt. Am 4. Januar 1960 unterschrieben die Schweiz, Österreich, Schweden, Dänemark, Grossbritannien, Irland und Portugal die Konvention von Stockholm, die die Grundlage der Europäischen Freihandels-Assoziation (EFTA) bildet. Art. 3 enthielt die Verpflichtung, die Zölle innerhalb der nächsten zehn Jahre aufzuheben und mengenmässige Einfuhrbeschränkungen abzuschaffen. Die Konvention liess Ausnahmen für den Fall zu, dass ein Land in finanzielle Schwierigkeiten geriet. Im wesentlichen beschränkte sich die Konvention auf den Handel mit Industriegütern. Art. 21 wies ausdrücklich auf die Besonderheit der Landwirtschaft hin. Ihre Erzeugnisse wurden vom Zollabbau ausgenommen. Ziel der EFTA-Länder war es, die Spaltung in Europa zu überwinden und eine gesamteuropäische Freihandelszone zu errichten.
1972 gelang den Verhandlungsführern der EFTA und der Europäischen Gemeinschaft (EG) ein eigentlicher Durchbruch. Es gelang, für alle Länder der EG und der EFTA eine Freihandelszone einzurichten, die vorerst für Industriegüter galt und danach mehr und mehr auch in den Dienstleistungsbereich ausgeweitet wurde. Die Landwirtschaft blieb auch weiter den einzelnen Ländern überlassen.

 Welches «Europa» wollen die Bürger wirklich?

Wollen die europäischen Völker eine politische Union, oder wollen sie sie nicht? Nichts führt heute an dieser Gretchenfrage vorbei. Wankelmütige Politik, die Ereignisse der letzten Jahre, das Stimmungsbild, die zahlreichen Misstöne und Zerwürfnisse geben die Antwort: Es gibt kein Volk mit einem europäischen Vaterlandsbewusstsein, das diese Union tragen und für die es einstehen würde. Ohne Volk gibt es keine Demokratie, ist doch dieser Begriff aus dem griechischen Wort «Demos» (= Volk) abgeleitet. Die Länder Europas sind nicht bereit und willens, den grossen Schritt in einen gemeinsamen Bundesstaat zu machen – wie ihn Jean Monnet vor Augen hatte, als er in den 1950er Jahren begann, die «Vereinigten Staaten von ­Europa» zu propagieren. Die Gründe sind vielfältig und vielschichtig. Dabei geht es nicht nur um wirtschaftliche Fragen wie ausgeglichene Bilanzen oder die Wettbewerbsfähigkeit, sondern auch um die politische Kultur und die individuelle Geschichte, die Lebensart und Gewohnheiten der Bevölkerung und vieles mehr. Die Unterschiede sind gross und zeichnen jedes Land für sich aus. Sie machen das Leben in Europa so reich und verunmöglichen es, die zahlreichen Völker politisch unter einen Hut zu bringen oder in ein einheitliches Korsett zu zwängen. Das zeigt auch die europäische Geschichte. Bundesrat Hans Schaffner hat es in einer Botschaftersitzung in den 1960er Jahren einmal treffend ausgedrückt: Man müsste die einzelnen Völker zu diesem Schritt «überlisten», und er habe sehr grosse Zweifel, ob dies gelingen werde.
(Auszüge aus eu-entwicklunggeschichte.html )
 


Das EU-"Friedensprojekt" zeigt ihr wahres Gesicht: Es ist ein US-Projekt, - der USwelches sich gerade auf einen gefährlichen Kriegskurs begibt. Das neutrale Österreich ist drauf und dran in einen Krieg hineingezogen zu werden. Neutralität hin und her. Es wird gefährlich, habe ich den Eindruck. Wie ergeht es meinen Mitbürgern, frage ich mich. Kann man man mit den Österreichern wirklich alles machen? Im Verbund mit der EU in den Krieg ziehen? So fern scheint mir der Gedanke nicht mehr.

Ich fordere mein Recht auf Frieden und ich bin sicher, dass die meisten Österreicher auch so denken.

Die Waffen nieder und Frieden schaffen!

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