Desinformation, Manipulation, Propaganda sind nicht nur europaweit praktizierte, erfolgsreiche Instrumente. Weltweit verhindern sie die freie Meinungs- und Willensbildung der Menschen. Via Medien hören die Bevölkerungen gut aufbereitete vorgefaßte Meinungen über politische Vorhaben und Entwicklungen.
Wer Regierungen im Wege ist, wird schnell als Populist oder als Rechts- oder Linksextrem, als Antisemit, Verschwörungstheoretiker, Sozialromantiker oder gar Rassist hingestellt. Alle diese Ausdrücke dienen dazu, jemanden von vornherein auszugrenzen, es schwerer zu machen breite Zustimmung für eine Sache zu finden, die jeweilige Ansicht oder Meinung zu verunmöglichen. Die Demokratie leidet darunter.
Freie Meinungsbildung schliesst grundsätzlich jede direkte Einflussnahme der Behörden aus, welche geeignet wäre, die freie Willensbildung der Bürger im Vorfeld von Wahlen und Abstimmungen zu verfälschen. Das Recht auf politische Teilnahme soll die freie Willensbildung und die unverfälschte Stimmabgabe stützen.
Durch die fehlende Gewaltenteilung in der EU ist die politische Teilnahme der Österreicher weitgehend genommen. Die Machtbefugnisse werden unzulässig ausgedehnt. Die Schranken in der EU Grundrechtecharta zahnlos.
Tagaus, tagein stellen Medien die Realität so dar, wie es bestimmten Zwecken dient. Propaganda via TV, Radio und Zeitungen, welche ständig die Bürger und Bürgerinnen verwirren, lassen keine unverfälschte Willensbildung zu. Diejenigen, welche die Instrumente der Manipulation bedienen, sind die unsichtbare Macht. Sie kontrollieren das öffentliche Bewusstsein. Ein riesiger Propagandaapparat wurde von den USA aufgebaut (http://www.veoh.com/watch/v17488660EEBwYs3m).
Kriegsgründe werden von PR-Konzernen erfunden (Irak, Balkan). Die gab es die 15jährige Krankenschwester Najirah nie, welche unter Tränen bezeugte, dass irakische Soldaten Babys aus Brutkästen gerissen und zu Boden gewofen hätten. Meinungsmacher erfanden beispielsweise den sogenannten "Hufeisenplan". Diese Fälschung diente dazu die Alleinschuld am Krieg den Serben anzulasten, obwohl es grausame Verbrechen auf beiden Seiten gab. Die Serben wurden den Nazis gleichgesetzt. Die Widerstandgruppe "Otpor" war maßgeblich am Sturz von Präsident Milosevic beteiligt. Heute hat "Otpor" ein Business aus der Revolutionsberatung gemacht. Die Gruppe war bereits in 35 Staaten in Sachen Anleitung zum Umsturz aktiv. link>>
Angriffskriege werden so unrechtmäßig legitimiert. Österreich sollte aus der Nato-Organisation Pfp austreten. So würde die österreichische Neutralität wieder glaubwürdig. Die Abschaffung der Wehrpflicht in Österreich würde eine weiterer Schritt weg von der Neutralität und Souveränität Österreichs sein.
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